Offenes Plenum für antirassistische Arbeit
Hamburg, den 01.10.2010
Heute wird unter dem Motto „Mit Diskriminierung macht man keinen Staat“ bundesweit der Tag des Flüchtlings begangen. PRO ASYL und die Flüchtlingsräte der Bundesländer weisen an diesem Tag auf die unhaltbaren sozialen Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland hin.
Continue reading
Am 14. Juli 2008 wurde ein Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und Syrien unterzeichnet1, das seit dem 3. Januar 2009 in Kraft ist. Nach diesem Abkommen sollen 7.000 Flüchtlinge abgeschoben werden. Auch in der Freiburger Region gibt es Betroffene. Das Abkommen ist Ergebnis der deutsch-nationalen Migrations- und Asylpolitik. Tausenden Flüchtlingen wird ein sicherer Aufenthalt verweigert. Der deutsche Staat hält sie rechtlich in einem Duldungsstatus, damit sie täglich von der Polizei für eine Abschiebung aufgegriffen werden können. Mehr als 12 Jahre leben Betroffene hier in Südbaden inzwischen in dieser Situation. Dieser Zustand macht krank und treibt Menschen in den Suizid, so geschehen im Mai 2010 in der Nähe von Freiburg.
Einmal im Monat geht ein Abschiebeflug vom Flughafen Baden-Baden. An Bord- Flüchtlinge, hauptsächlich Roma, die teilweise seit Jahren in Deutschland lebten und dieses Land nicht freiwillig verlassen haben. Im Kosovo erwartet sie ein Leben ohne Perspektive- gerade Roma sind dort noch immer einer tiefgreifenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Diskriminierung ausgesetzt, sie müssen noch immer mit Verfolgung rechnen. Viele von ihnen leben seit Jahren in Deutschland, ihre Kinder sind hier geboren und sprechen nicht einmal die Sprache der fremd gewordenen „Heimat“ Kosovo.
20.00 Uhr im HS 2121 (?)
Jeder Flüchtling hat das Recht, in der Europäischen Union Hilfe und Schutz vor Verfolgung zu erhalten. Soweit die Theorie der Genfer Flüchtlingskonvention. Doch in der Praxis geht es Regierungen eher darum, die Zahl der Asylbewerber möglichst gering zu halten. Abwehr statt Continue reading
Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Meinersen Flüchtlinge aus dem Landkreis Gifhorn (Niedersachsen), die dort in dem Ort Meinersen in einer Gemeinschaftsunterkunft leben, rufen für Sonnabend, den 3. Juli, 12.00 Uhr zu einer Demonstration für eine menschenwürdige Continue reading
Freiheit. Gleichheit. Würde. Für mich und dich.
Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Ausgrenzung sind salonfähig geworden in der Schweiz. Auch wenn die millionenschweren Kampagnen von SVP und Co. of nicht zu Mehrheiten an der Urne führen, haben sie dennoch Erfolg: Unter dem Vorwand, die Ängste in der Bevölkerung aufzugreifen, passen sich der Bundesrat und die Parlamentsmehrheit oft vorauseilend allen Forderungen an.
Dem Misstrauen und der Sündenbockpolitik setzen wir den solidarischen Kampf entgegen für politische und soziale Grundrechte für alle.
Aufruf zum Karawane-Festival in Jena: 4. bis 6. Juni 2010 in Erinnerung an die Toten der Festung Europa
Aktion Bleiberecht Freiburg hat einen Bus organisiert, der zum Karawane-Festival nach Jena fährt.
NOCH gibt es freie Plätze!!!!
ABFAHRT: Donnerstag den 3. Juni 2010, 10.00 Uhr vor dem Konzerthaus in Freiburg
Am Sonntag den 6. Juni 2010 geht es dann wieder rechtzeitig zurück, damit der Bus am frühen Abend in Freiburg ankommt.
Wer mitfahren möchte soll sich doch bitte schnellstmöglich bei info@aktionbleiberecht.de anmelden.
Noch gibt es freie Plätz im Bus.
KOSTEN: Die Fahrkarte kostet für Leute die wenig Geld haben nur 10 Euro, der volle Preis liegt bei 35 Euro.
Mehr Infos zum Festival gibt es: http://karawane-festival.org/ und bei http://thecaravan.org/festival
In Erinnerung an die Toten der Festung Europa !
Do. 13. Mai 2010 ● 19.30 Uhr im Strandcafe in Freiburg
Grethergelände , Adlerstraße Freiburg
KARAWANE – FESTIVAL vom 4. bis zum 6. Juni 2010 in Jena
In Erinnerung an die Toten der Festung Europa !
Aktion Bleiberecht Freiburg unterstützt das Karawane Festival in Jena und informiert am Donnerstag über die Vorbereitungen zum Festival. Ein Vertreter von The Voice Refuge-Forum Baden-Württemberg wird auf die politischen Inhalte des kolonialen Unrechts und die rassistische Flüchtlingspolitik eingehen.
Am Samstag den 8. Mai demonstrierten zwischen 800 und 1.000 Personen für ein Bleiberecht von Roma in der Karlsruher Innenstadt. „Wer bleiben will, soll bleiben! – Stopp Deportation“ war auf mehreren Transparenten zu lesen. Auch eine Samba-Gruppe mit heißen Rhythmen hatte sich der Demonstration angeschlossen.
Etwa 70 kleine und größere Gruppen und Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Die Demonstranten, darunter viele Migrantinnen und Migranten waren sich einig, die Flüchtlingspolitik in Deutschland muss geändert werden, die Abschiebungen dürfen nicht weitergehen. Zahlreiche Passanten, vor allem MigrantInnen standen dem Demonstrationsaufzug sehr poitiv gegenüber. Engagiert und kreativ waren die unterschiedlichsten Losungen auf Schilder und Stoff gebracht worden. Eine politisch entschlossene Demonstration von Jung und Alt hatte sich auf den Weg gemacht, um auch gegenüber der Innenministerkonferenz, die am 27./28. Mai in Hamburg stattfindet, klar zu machen: Abschiebungen, nicht mit uns.