Über Abschiebehaft, Rassismus und was wir dagegen tun können! Solidarity City als Antwort!

Wo bitte, besteht der Unterschied?

(Artikel zum drucken) Wenn die AfD und NPD den Ausbau der Abschiebehaft fordern¹, Sascha Binder (SPD) in einer Landtagsdebatte² in Baden-Württemberg ebenfalls dafür eintritt und die GRÜNEN in Baden-Württemberg das „Abschiebemanagement“³ „verbessern und optimieren“ wollen, wo bitte liegt hier der Unterschied. Wenn der Staatsanzeiger von Baden-Württemberg berichtet, dass der „Vollzug der Abschiebehaft einstimmig beschlossen“⁴ wurde und die FDP Baden-Württemberg die Einrichtung von Abschiebegefängnissen in allen Bundesländern⁵ fordert und wenn Innenminister Strobl (CDU) 2016 in der Welt⁶ vorgibt: „Die Möglichkeit der Abschiebehaft soll ausgeweitet werden“, zeigt sich, dass sie sich in ihrem Rassismus alle einig sind. Continue reading →

Deportation to Nigeria – Germany and its brutish practices on migrants.

“When you call on them that you want to scratch your face, they will loosen it a bit.  Three policemen were attached to each deportee despite putting us in chains.  We were 27 deported but 93 policemen were attached to us.

“When I landed at the airport, the reality of what was awaiting me dawned on me.  I am 39 years.  Life has been very difficult since I came back. The day we came, immigration officers only took our names and number. Nothing has happened since then.” More Information here

Ursache Einschränkung der Selbstbestimmung und Perspektivlosigkeit

“In den Erstaufnahmeeinrichtungen kam es seit dem 1. Januar 2015 im Regierungsbezirk Karlsruhe zu insgesamt drei Suiziden und 25 Suizidversuchen von Asylsuchenden, die in Erstaufnahmeeinrichtungen des Regierungspräsidiums Karlsruhe untergebracht waren. Dokumentierte Fälle von Selbstverletzungen, die nicht als Suizidversuch eingestuft wurden, werden nicht erfasst und sind daher auch nicht bekannt.” (…)

“Generell können als Ursachen die Unzufriedenheit mit der Gesamtsituation, die Einschränkung der Selbstbestimmung, Perspektivlosigkeit und ungewisse Zukunft, das Fehlen von stabilisierenden Faktoren (Familie, Arbeit u. Ä.), negative asyl-/ausländerrechtliche Entscheidungen und die damit verbundenen Maßnahmen der Aufenthaltsbeendigung sowie die lange Verfahrensdauer bei Klageverfahren bei den Verwaltungsgerichten genannt werden.” Mehr Infos hier.

Abschiebungen in den Krieg

Der nächste Sammelcharter nach Afghanistan wird am Dienstag den 26. August 2019 vom Flughafen Frankfurt. Dagegen wird demonstriert. StopDeportation nach Afghanistan Die., 27.8.  18:00  Airport Frankfurt  Terminal 1B. Kommt zahlreich! Weitere Informationen hier.

Wie freiwillig ist „freiwillig“

“In Afghanistan stirbt man einmal, weißt du, in Deutschland stirbt man jeden Tag, bei jedem Stress. Viele sagen in Deutschland ist Frieden, in Afghanistan ist Krieg. Aber Deutschland ist wie ein Friedhof für mich, du liegst nur da und kannst nicht machen, dich nicht bewegen.” Zum Artikel

Solidarität mit den von Gewalt betroffenen Menschen in Syrien

In populistisch-faschistoiden Milieus ist das Spiel mit dem Krieg, noch dazu an anderen Schauplätzen, immer ein Propaganda-Mittel erster Güte. Rußland kämpft in Syrien für seine Großmachtinteressen, Erdogan setzt auf die ‘Politik der Feindschaft’. Zum Artikel hier.

4.000 Geflüchtete in den ersten sieben Monate

4000 Menschen sind in den ersten sieben Monate über das Meer in Italien angekommen. Damit kann ein Land wie Italien mit 60 Millionen Einwohnern umgehen. Auch wenn Salvini Zustimmung für seine rassistische Politik bekommt, wollen mehr al 60 Prozent in Italien diese Politik nicht. Es gibt also auch ein ganz anderes Italien. Artikel dazu hier.

Human Right Watch sieht keine Fortschritte im Kosovo.

Roma und andere Minderheiten besonders von Ausgrenzung und Diskrimnierung betroffen. Bericht Bundesregierung 2017

Serbien: Im Januar äußerte der Ausschuss der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung nach einer Überprüfung Serbiens Besorgnis über den geringen Prozentsatz der Roma-Kinder auf allen Bildungsebenen sowie über die Segregation von Roma-Kindern in Schulen und über Zwangsräumungen von Roma ohne ordnungsgemäßen Ablauf und alternative Unterbringung. Bericht HRW

Kosovo: Roma, Aschkali und Balkan Ägypter haben weiterhin Probleme mit der Beschaffung persönlicher Dokumente, was sich auf ihren Zugang zu Gesundheitsversorgung, Sozialhilfe und Bildung auswirkt. Es gab keine sichtbaren oder gemeldeten Fortschritte bei der Integration dieser Minderheitengemeinschaften. Bericht HRW