Category Archives: Themen

30Sep/22

Freiburger Anonymisierte Behandlungschein (FRABS) unterstützen – Daumen hoch!

Freiburger Anonymisierte

Behandlungschein unterstützen

Gesundheit ist ein Menschenrecht

Solidarity City Freiburg ruft dazu auf, den Freiburger Anonymisierte Behandlungschein (FRABS) als Vorschlag im Beteiligungshaushalt intensiv zu unterstützen. Der Freiburger Anonymisierter Behandlungsschein ist für Menschen ohne Krankenversicherung. Er ist in Freiburg positiv angelaufen und braucht mehr Geld. Gesundheitsversorgung ist ein elementares Menschenrecht.

  • Wie kann man den FRABS unterstützen?  Über den Vorschlag informieren. Hier klicken.
  • Unter folgendem Link registrieren. Hier klicken. Wer sich bereits letztes Jahr registriert hat, verfügt schon über ein Password und kann direkt über den ersten Link sich anmelden.
  • Also Link aufrufen, sich anmelden! Und den Daumen hoch drücken (Siehe Seite unten links)! Fertig!

Wieder ein Stück näher an einer Solidarity City Freiburg!

30Sep/22

Diskriminierungsbericht 2022 des Roma-Büro Freiburg

Die Unsicherheit sowie Bedrohungsgefühle nahmen in öffentlichen, »weiß rassifizierten« Räumen, zu.

Hier ist der Roma/Sinti Diskriminierungsbericht 2022 für Freiburg und Region. Er basiert, wie die früheren Berichte auf Fallbeschreibungen Betroffener, auf erlebte und gefühlte Tatsachen der Diskriminierung. Unserer Motivation und Ansatz Sprachfindung, für das was weh tut, zu fördern, bleiben wir treu. Denn erst wenn aus dem Gefühl des Unrechts eigener sprachlicher Ausdruck wird, kann man/frau beginnen selbstständig gegen Diskriminierung und Rassismus anzugehen, können sie/wir lernen damit umzugehen und nicht weiter sprachloses Opfer zu sein: gefangen zwischen in den Reflexen Flucht, Angriff oder Erstarrung.

2021 in der Pandemie gab es Muße zum Innehalten und Rückwärtsblicken, um sich ein Verständnis zu erarbeiten was vor Ort an Ungleichbehandlung und Ungerechtigkeit wie gelaufen ist; heute ein Jahr später in Zeiten der Multi-Krisen fordert dies von uns als AktivistInnen ein gegenwärtiges nach vorne, ein Handeln was jeden Tag erneut Zukunft und Hoffnung zu schaffen versucht. Also weniger Zeit und Ruhe für die Erarbeitung eines reflektierten Berichts. … Zum Diskrimnierungsbericht 2022.

 

 

26Sep/22

Kundgebung gegen die Abschiebehaft am 2. Oktober 2022, 14 Uhr in Pforzheim

Flucht darf nicht mit Freiheitsentzug enden! Illegal ist nur die Praxis der Abschiebebehörden!

#KeinAbschiebeLÄND

Demonstration zur Abschaffung der Abschiebehaft Pforzheim, 2. Oktober / 14 Uhr / Abschiebehaft Pforzheim (Anshelmstraße 58)

Kurzaufruf deutsch | Short Call in english | In Pforzheim sind unschuldige Menschen im Gefängnis. Sie hatten nicht die richtigen Papiere, sie hatten ihr Recht auf Bewegungsfreiheit und Freizügigkeit in Anspruch genommen. Allein deshalb sind sie in Haft, teilweise monatelang.

 

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15Aug/22

Offener Brief an das Regierungspräsidium Freiburg und an die Stadt Freiburg. Ausgrenzungen in der LEA beenden!

Etwa 1000 Menschen fordern: Eine andere Aufnahme ist möglich!

Freiburg, 15. August 2022 | Pressemitteilung | Offener Brief | Antwort der Stadt Freiburg v. 18.08.2022 | LEA Watch überreicht offenen Brief an Stadt und Regierungspräsidium Freiburg gegen die ausgrenzenden Verhältnisse in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete.

Die Stadt Freiburg und das Regierungspräsidium (RP) Freiburg wollen sich nicht mit den ausgrenzenden Verhältnissen, die zu intensiven Grundrechtseingriffen gegen Geflüchtete in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) führen, auseinandersetzen. Dazu wurden die Stadt und das RP mehrfach kritisiert. Ob kritisches Rechtsgutachten zur Hausordnung, Gespräche mit Gemeinderät*innen, der Versuch, Gutachterinnen in Verwaltungsgremien einzuladen, oder die Forderung des Migrationsbeirates bei der Evaluation auch die Bewohner*innen als direkte Betroffene anzuhören – Jegliche Versuche einer Debatte über die Aufnahmepolitik wurden abgeblockt.

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14Aug/22

Gemeinsam für eine Solidarity City Freiburg – Wohnen, Gesundheit, Bildung und Sicherheit für alle!

Ein erstes Treffen zum Thema „Wohnen, Mieten, Wohnungslosigkeit, Sammellager…“ wird am Dienstag den 25. Oktober stattfinden. Bitte Termin vormerken! Einladung folgt! 

Die Corona-Zeit hat wie ein Brennglas die lange vorhandenen gesellschaftlichen Probleme und Krisen gebündelt und verstärkt. Die Folgen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und die Klimakatastrophe werden die soziale und ökonomische Situation der meisten Menschen weiter drastisch verschlechtern.

Es ist höchste Zeit zu handeln! Es ist höchste Zeit für die Solidarity City Freiburg!

Du setzt dich ein für ein Miteinander aller Menschen, die in Freiburg leben.

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03Aug/22

Die GRÜNE-CDU Landesregierung von Baden-Württemberg hat Verträge mit der skurrilen Geschäftswelt in Bulgarien.

Das Global-Comapct-Abkommen muss eingehalten werden. Verträge müssen gekündigt, die Abschiebeflüge vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden eingestellt werden.

Kontextwochenzeitung | Radio Dreyeckland | Flüchtlingsrat BW | Seit mehreren Jahren arbeitet das Land Baden-Württemberg und damit das Regierungspräsidium Karlsruhe vertraglich mit der bulgarischen Airline Hemus-Air bzw. Bulgaria Air zusammen um ihr baden-württembergisches Abschiebeprogramm12345 durchzusetzen. Abgeschoben wurden tausende Menschen vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden (Baden-Airpark)6, darunter viele Roma, nach Bosnien-Herzegowina, Serbien, Nordmazedonien, Albanien, den Kosovo und auch nach Georgien. Siehe dazu auch die Pressemitteilung des Flüchtlingsrat Baden-Württemberg. Die Kosten für einen Abschiebecharter lagen 2013 bereits zwischen 28.500 bis etwa 32.000 Euro.

„Bulgaria Air hat einen langfristigen Vertrag mit Baden-Württemberg über die Durchführung von häufigen Massenabschiebungen, meist 1 oder 2 pro Monat. (…) Bei diesen Flügen ist bei Abschiebeflügen keine Polizei an Bord, sondern privates Sicherheitspersonal, das von Bulgaria Air angeheuert wurde. Im Jahr 2021 war Bulgaria Air für 18 Massenabschiebe-Charterflüge verantwortlich. Alle Flüge starteten vom Flughafen Karlsruhe-Baden-Baden.“7

Wer aber steckt hinter der Bulgaria Airline? „Seit 2006 ist Bulgaria Air im Besitz von Chimimport AD, informell bekannt als TIM, das in Wikipedia als organisiertes Verbrechersyndikat beschrieben wird und als Holdinggesellschaft eingetragen ist.“ Wikileaks beschreibt die Aktivitäten von TIM als kriminell. Seit ihrer Gründung haben sie sich zu einem der größten Unternehmen Bulgariens entwickelt.8

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27Jul/22

Landesregierung muss Zusammenarbeit mit Bulgaria Air einstellen und aufklären!

Nach Enthüllungen über kriminelle Verbindungen: Landesregierung muss Zusammenarbeit mit Bulgaria Air einstellen und aufklären!

Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg  26.07.2022 | Enthüllungen der Initiative „No Border Assembly“ haben ergeben, dass die Fluggesellschaft „Bulgaria Air“, die seit 2009 im Auftrag des Landes Baden-Württemberg Sammelabschiebungen in die Länder des Westbalkans durchführt, sich im Besitz einer Holding-Gesellschaft befindet, die wiederum Akteuren gehört, die dem Milieu des organisierten Verbrechens zugerechnet werden. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert vor diesem Hintergrund von der Landesregierung Aufklärung und eine Offenlegung der Beziehung zwischen dem Land und der Fluggesellschaft.

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19Jun/22

Alarm Phone Sahara – Infotour 11. Juli in Freiburg

Alarm Phone Sahara – Infotour
Solidarity against the EU border regime in the Sahara
With Azizou Chehou and Moctar Dan Yayé from Niger

[Français en bas | Deutsch unten]

The borders that European states erect against migrants and refugees are no longer limited to the external borders of the EU, but extend far beyond, including across many countries on the African continent.

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19Jun/22

Pressemittteilung Antira-Konferenz in Göttingen

Göttingen, den 13. Juni 2022 – Pressemitteilung – NO LAGER – BREAK ISOLATION – Antirassistische Konferenz zum Kampf für gleiche Rechte

PR-NoLager-Conference-ENG / PM-NoLager-Konferenz-DE | Mehr als 300 Menschen aus über 60 Städten und mehr als 50 selbstorganisierte und antirassistische Gruppen und Initiativen haben sich vom 10.-12. Juni 2022 in Göttingen zur NO LAGER – BREAK ISOLATION! Konferenz getroffen, um sich zu Erfahrungen, Herausforderungen, Strategien und Aktionen gegen Lager und gegen die rassistische Abschiebepraxis in der Bundesrepublik auszutauschen.
Die zentrale Botschaft: Wir sind bereit, gegen das Lagersystem und für Wohnungen für Alle zu kämpfen. Gegen jede Abschiebung und für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben.
Ziel der Konferenz war es, nach fast 2 ½ Jahren Corona-Pandemie wieder zusammen zu kommen, antirassistische Kämpfe zu verbinden, sich zu vernetzen und einen Ausdruck für gemeinsame Aktionen und Strategien zu suchen. Dazu gab es Workshops und Arbeitsgruppen für die Abschaffung aller Lager, Anti-Abschiebekämpfe und die Vernetzung von Selbstorganisation von Geflüchteten und Migrant:innen.
Dabei steht fest: Vor dem Hintergrund rassistischer Kontinuitäten, der Ausgrenzung und Ungleichbehandlung von Geflüchteten in der Bundesrepublik, der weiterhin tödlichen Abschottungspolitik EUropas, vom Mittelmeer, über Belarus bis nach Suhl, das Problem heißt Rassismus.

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