Category Archives: Themen

08Mrz/10

Kosovo-Roma zwischen Flucht und Abschiebung

Abschiebung, Bleiberechtsregelung, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Termine, Themen

Was erwartet die Freiburger Roma im Kosovo?

Eine Veranstaltung am Donnerstag den 11. März 2010, 20.00 Uhr, Haus der Jugend Freiburg, Uhlandstr. 2

mit Dr. Karin Waringo (Chachipe)

Eine Veranstaltung der GRÜNE Alternative Freiburg und der SPD Freiburg, unterstützt von Aktion Bleiberecht Freiburg. Flyer zur Veranstaltung (PDF)

Um darüber zu berichten, was die Roma im Kosovo erwartet, haben wir Dr. Karin Waringo von der Menschenrechtsvereinigung Chachipe eingeladen.
Chachipe setzt sich für die Rechte der Roma im Kosovo ein und beschäftigt sich auch mit der Lage der Flüchtlinge in Europa.

Karin Waringo ist promovierte Politikwissenschaftlerin. Als Wissenschaftlerin und Journalistin hat sie sich auf die Lage in Südosteuropa spezialisiert. Sie arbeitete für mehrere europäische Romaorganisationen und leitet heute den Verein Chachipe, der sich international für die Rechte der Roma einsetzt.

27Feb/10

Flüchtlingsrat Berlin: Anhörung zur Residenzpflicht im Innenausschuss Berlin

Pressemitteilungen, Residenzpflicht

„Das Presseecho zur Anhörung am Montag im Innenausschuss des Berliner
 Abgeordnetenhauses zur Residenzpflicht ist so zwiespältig, wie es auch
 die Äußerungen des Berliner Innensenators waren.
 Körting sprach sich zwar für Verhandlungen über die Aufhebung der
 Residenzpflicht zwischen beiden Bundesländern aus und stellte auch eine
Bundesratsinitiative zur Änderung des AufenthG und des AsylVfG in
 Aussicht. Er sprach aber auch von großen rechtlichen Unsicherheiten, die
jetzt erstmal geprüft werden müssten, und berief sich auf angebliche
 Bedenken des Bundesinnenministeriums. Continue reading →

27Feb/10

Pressemitteilung von Karawane München und Bayerischem Flüchtlingsrat

Flüchtlingslager, Pressemitteilungen

Boykott weitet sich aus – auch Flüchtlinge in Straubing verweigern Essenspakete
 
 Seit 23. Februar verweigern 14 Flüchtlinge aus dem Flüchtlingslager
 im niederbayerischen Bogen (Landkreis Straubing-Bogen) die Annahme der
 Essenspakete. Sie solidarisieren sich damit mit den streikenden
 Flüchtlingen in den Lagern Hauzenberg und Breitenberg (Landkreis Passau),
 die vor mehr als einem Monat mit einem Hungerstreik begonnen hatten. Vor
 zehn Tagen hatten sich diese entschlossen, nach drei Wochen wieder Nahrung
 zu sich zu nehmen und ihren Protest in Form eines Essenspaketeboykotts
 fortzusetzen. „Wir nehmen die Essenspakete nicht mehr an und schließen uns
 den protestierenden Flüchtlingen in Breitenberg und Hauzenberg an“, sagt
 einer der Streikenden in Bogen.
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27Feb/10

Pro Asyl: Presseerklärung

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen

Die Bundesregierung will weder Not noch Diskriminierung von Roma im Kosovo sehen

PRO ASYL kritisiert komplette Realitätsverweigerung: Papierene Absichtserklärungen genügen nicht

Übereinstimmend sehen unabhängige internationale Beobachter und Organisationen die Lage der Minderheiten der Roma, Ashkali und Ägypter im Kosovo als extrem kritisch an. Sie verlangen zumindest eine Aussetzung der Abschiebungen aus westeuropäischen Staaten. Ganz anders die Bundesregierung. Die sieht keinen Grund, ihre Abschiebepraxis in Zweifel zu ziehen. Dies ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag (BT-Drucksache 17/ 692). Continue reading →

29Jan/10

Aktionstag 8. Mai 2010 gegen den Deportation Airpark-Baden-Baden Söllingen

Abschiebung, Aktionen, Bleiberechtsregelung, Flüchtlingspolitik Deutschland, Termine

Einladung zum 2. Vorbereitungstreffen gegen den Deportation Airpark-Baden-Baden Söllingen am Samstag den 6. Februar 2010, ab 13.00 Uhr bei alaram e.v. in Offenburg.

Adresse: Alarm e.v., muku (musik und kultur), lise-meitner-straße 10, 77652 Offenburg
Wegbeschreibung: http://alarm.blogsport.de/
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13Dez/09

Flüchtlingsrat Ba-Wü:Bundesverfassungsgericht setzt Abschiebung nach Griechenland per einstweiliger Anordnung vorläufig aus

Abschiebung

Der Antragsteller ist eritreischer Staatsangehöriger. Anlässlich eines beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellten Asylantrags stellte dieses fest, dass der Antragsteller zuvor in Griechenland registriert worden war. Es entschied, dass der Asylantrag unzulässig sei und ordnete die Abschiebung nach Griechenland an, das in Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003, der so genannten Dublin II Verordnung, zur Rückübernahme des Antragstellers verpflichtet sei. Continue reading →