08Jul/09

BZ: Freiburg: Ausstellung gegen Genitalverstümmelung

Die Badische Zeitung macht mit ihrem Artikel “aufklaeren-aufruetteln-unterstuetzen” auf die Ausstellung gegen Genitalverstümmelung aufmerksam, die der Verein “Migrazentrum ins Haus der Ärzte geholt hat.

Ausstellung: bis 21. Juli, Haus der Ärzte, Sundgauallee 27. Montag bis Donnerstag 8 bis 18 Uhr, Freitag bis 16 Uhr. Eintritt frei.

http://www.migrazentrum-freiburg.de/1.html>

mehr lesen: <http://www.badische-zeitung.de/freiburg/aufklaeren-aufruetteln-unterstuetzen>

06Jul/09

Lager Möhlau schließen!

03.07.2009

Die Situation nach dem Azad Murad Hadji lebensgefährlich verletzt wurde.

Seit April sammeln Flüchtlinge aus dem abgelegenen Lager in Möhlau, Sachsen-Anhalt, Unterschriften unter einem offenen Brief, in dem sie gegen die unmenschlichen Bedingungen protestieren, unter denen sie schon seit bis zu fünfzehn Jahren leben müssen. Nun kam ein Bewohner von einem nächtlichen Spaziergang aus noch ungeklärten Gründen schwerstverletzt zurück.
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02Jun/09

Badische Zeitung: “Das Problem ist, dass Ausländer keine Lobby haben”

“Bei vergangenen Wahlen klagten alle über schlechte Beteiligung. Doch es gibt auch Menschen wie Kiymet Demirhan (71) und Joe Nykiel (50): Sie wollen wählen, dürfen aber nicht. Ihnen fehlt der “richtige” Pass. Kiymet Demirhan kam vor 40 Jahren aus der Türkei, Joe Nykiel vor 27 Jahren aus den USA. Beide fordern auf Plakaten vom “Wahlkreis 100 Prozent” das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger. Die Initiative bietet eine symbolische Wahl. Was bedeutet es für Kiymet Demirhan und Joe Nykiel, keine echte Wahl zu haben? Anja Bochtler sprach mit ihnen.” Continue reading

02Jun/09

Dreiland – Infomarkt der Solidarität – SAMSTAG, 13. JUNI 2009 in BASEL

Dreiland – Infomarkt der Solidarität

‘Grenzen überwinden – zusammen leben’
‘Vivre ensemble au dela des frontiere’-
SAMSTAG, 13. JUNI 2009 in BASEL
St. Joseph, Amerbachstr. 9, Basel
ab 10.00 Uhr

Mitmachen

Gruppen und Einzelpersonen aus Südbaden, die sich am Dreiland – Infomarkt mit Informationsständen beteiligen möchten, bitten wir um eine kurze Mitteilung an: info@aktionbleiberecht.de

Programm und Flugblatt

Mehr Informationen zu den bislang angebotenen Workshops und zum Programm findet man auf dem Flugblatt zum Dreiland – Infomarkt der Solidarität:

in deutsch
<http://www.aktionbleiberecht.de/files/3land/infomasol_06-09/Dreiland_Infomarkt_Flugi_DE.pdf>

in französisch
<http://www.aktionbleiberecht.de/files/3land/infomasol_06-09/Dreiland_Infomarkt_Flugi_FR.pdf>
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21Mai/09

Unterschriftenaktion (Solidarietà a Elias Bierdel)

Mit dieser E-Mail Aktion an den italienischen Justizminister, Angelino Alfano, fordern wir eine umfassende Rehabilitierung der beiden Angeklagten Elias Bierdel und Stefan Schmidt. Wir wollen erreichen, dass die Anklage gegen Elias Bierdel und Stefan Schmidt fallen gelassen wird. Wer Menschen aus Seenot rettet, darf deswegen nicht bestraft werden.

Link zur Aktion: http://www.proasyl.de/de/home/aktion-humanitaere-hilfe-ist-kein-verbrechen/

21Mai/09

Berlusconi vergleicht Flüchtlingslager mit KZ

20. Mai 09

Ob der Satz zur Abschreckung gedacht war oder eine faschistische Machtfantasie verrät – jedenfalls findet Italiens Regierungschef, es sei menschlicher, Flüchtlinge abzuschieben, als sie in den Lagern seines Staates zu internieren.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat die Flüchtlingslager in Italien mit Konzentrationslagern verglichen. Wie italienische Medien am Mittwoch berichteten, verteidigte der für seine schrägen Vergleiche berüchtigte Medienzar am Vortag damit die neue Flüchtlingspolitik seines Landes. Aufgrund dieser Politik waren zuletzt Hunderte von Bootsflüchtlingen auf hoher See aufgegriffen und direkt nach Afrika zurückgebracht worden, ohne dass sie vorher italienischen Boden betreten oder einen Asylantrag stellen konnten. Die Vereinten Nationen sowie zahlreiche Hilfsorganisationen hatten Italien in den vergangenen Wochen wegen dieses Vorgehens scharf kritisiert. Continue reading

21Mai/09

Wird Lampedusa zum Gefängnis?

Italien – Ein Lokaltermin am Südrand Europas

Von Angela Huemer

Innenminster Maroni versetzt die Insel in einen permanenten Ausnahmezustand.

Seit der Jahrtausendwende ist die nur 11 Kilometer lange Insel Lampedusa nahezu zum Synonym für massive Fluchtbewegungen von Afrika nach Europa geworden. Die Anlandungen begannen in Sizilien Ende der 90er Jahre. Im Jahr 2000 kamen 2782 Menschen über das Meer nach Lampedusa und Sizilien, im Jahr 2001 über 5000 und 2002 mehr als dreimal so viel, nämlich 18225. Nach einem leichten Rückgang landeten im Jahr 2008 31250 Flüchtlinge auf der kleinen Insel an. Continue reading

18Mai/09

Das erinnert an die Passgesetze der Apartheid

Artikel-URL: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30312/1.html

Birgit v. Criegern 17.05.2009

Ein Flüchtling in Thüringen musste ins Gefängnis gehen, weil er mehrfach
seinen Landkreis verließ. Die sogenannte Residenzpflicht beschränkt die
Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen – und sorgt für Polizeikontrollen
aufgrund der Hautfarbe Weil er wiederholt gegen das Gesetz verstieß, wurde
ein Flüchtling in Thüringen jetzt zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Er
hatte aber nichts getan, als sich selbständig zu bewegen – und den tristen
Landstrich seines Wohnheims hin und wieder ohne die Erlaubnis der
Ausländerbehörde zu verlassen. Das Gesetz der Residenzpflicht sorgt dafür,
dass deutsche Gerichte ständig auf Hochtouren arbeiten und eine Vielzahl
von Flüchtlingen zu Straftätern erklärt werden – wenn sie zum Macdonald’s
in der Nähe gehen oder zum Familienbesuch in ein anderes Bundesland
fahren. Politiker der Partei Die Grünen protestierten nun gegen die
Auflage der Residenzpflicht. Schon seit mehr als einem Vierteljahrhundert
sorgt die Auflage für Segregation und Polizeikontrollen aufgrund
migrantischen Aussehens in Deutschland. Manche fühlen sich an die
Apartheid erinnert. Continue reading

18Mai/09

Rassismus und Rechtsextremismus gedeihen in Osteuropa

Tomasz Konicz  18.05.2009

In Tschechien und Ungarn machen rechtsextreme Kräfte gegen die Minderheit der Roma mobil
Während einer am 6. Mai absolvierten Staatsvisite des kanadischen Regierungschefs Stephen Harper in der tschechischen Republik  tratenerhebliche bilaterale Spannungen auf einem eher unerwarteten Problemfeld zu Tage. Nachdem der tschechische Premierminister Mirek Topolanek die kanadische Asylpraxis als zu “weich” charakterisierte, kündigte Harper entschiedene Interventionen an, um den Strom der tschechischer Flüchtlinge und Asylbewerber zu verringern, die in Kanada Zuflucht suchen. Hierzu könnte auch eine erneute Einführung der Visapflicht für tschechische Besucher Kanadas gehören. Während 2006 kaum Asylanträge aus Tschechien in Kanada verzeichnet wurden, waren es 2008 – nach der Aufhebung der Visapflicht in 2007 – bereits 861. In den ersten drei Monaten dieses Jahres stieg die Anzahl asylsuchender Flüchtlinge bereits auf 653. “Solange keinerlei Verbesserung in Sicht ist, wird die Regierung Kanadas Maßnahmen ergreifen müssen”, erklärte Harper. Continue reading