PRESSEMITTEILUNG | Die Flüchtlinge in Deggendorf haben sich am 15. Dezember das Recht genommen, für ihre Würde in Bezug auf die schreckliche Situation in Deutschland zu verlangen. Am 15. Dezember 2017 begannen mehr als 209 Menschen aus Sierra Leone, darunter Männer, Frauen und Kinder, eine Demonstration mit Hungerstreik, ohne 80-Cent-Jobs und ohne Schulbildung für die unmenschlichen Bedingungen und gegen Ablehnung und Abschiebung. Continue reading
Flyer | Hallo zusammen, wir sind die „Jugendaktion Bildung statt Abschiebung“, ein Netzwerk aus SchülerInnen, Studierenden und Jugendgruppen, hervorgegangen aus den Protesten an der Berufsschule gegen die Abschiebung von Asef am 31. Mai in Nürnberg. Flyer
Bericht | Am 31. Mai und in den folgenden Tagen und Wochen stand Continue reading
Petition unterschreiben | „Dzemail ist 17 Jahre alt und in Essen geboren. Aus familiären Gründen verbrachte er Teile seiner Kindheit in Kosovo und Serbien. Die Gewalterfahrungen, die er dort machte seitdem er 8 Jahre alt war, prägen sein Leben bis heute. Mehrfach musste er hilflos zusehen wie seine Mutter überfallen und geschlagen wurde. Rassistische Feindseligkeiten machten es unmöglich für ihn und seine Geschwister zur Schule zu gehen. Dzemail leidet seitdem unter einem schweren Trauma, welches sich unter anderem in Ängsten, Konzentrationsproblemen und großer körperlicher- und psychischer Anspannung äußert.“
Neues Deutschland | „»Im Gegenteil: Die so genannte Rückführungsquote – Ausreisen und Abschiebungen bezogen auf rechtswirksame Ausreiseaufforderungen – lag in Deutschland im Jahr 2016 bei 106 Prozent.« Das heißt, es gab mehr Ausreisen und Abschiebungen als Ausreiseverfügungen. Bis September dieses Jahres setzt sich der Trend fort, wie Jelpke zeigt: 37 983 Ausreisen und Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender stehen 34 956 Ausreiseentscheidungen zu dieser Personengruppe gegenüber.“
Wie lange ist solche eine Politik noch zu ertragen?
Demonstration am 7. Januar 2018 in Dessau in Gedenken an Oury Jalloh zum 13. Todestag. Beginn der Demo 14 Uhr ab Hauptbahnhof.
MIGAZIN | „Die Ermittlungen im Fall Oury Jalloh werden offenbar länger dauern. Grüne und Linke fordern Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt. Zugleich werden Rufe nach Ermittlern außerhalb Sachsen-Anhalts immer lauter.“ Continue reading
Spenden | In a case that Amnesty International has called an “affront to justice”, Ahmed H., a Syrian with residency in Cyprus, has been charged with violating anti-terrorism Continue reading
Demonstration gegen die Abschiebehaft in Pforzheim
Die taz veröffentlichte am 15. Dezember 2017 ein Interview mit dem Rechtsanwalt Peter Fahlbusch, der Statistik darüber führt, „wie oft seine Mandanten zu Unrecht in Abschiebungshaft saßen – 738 Menschen seit 2001. Ein Armutszeugnis, sagt er.“