Category Archives: Themen

02Nov./12

Reclaim and remember mölln 1992

Dokumente, Pressemitteilungen, Termine, Themen

Erinnern erkämpfen – Gegen Faschismus und Rassismus – Jetzt erst recht

Pressemitteilung / Hamburg, 1. November 2012
In der Nacht vom 31. Oktober 12 auf den 01. November 12 sind in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln zahlreiche Neonazi-Graffitis mit dem Schriftzug „Nationaler Sozialismus jetzt“ aufgetaucht. Zum 20jährigen Gedenktag an den rassistischen Brandanschlag von Mölln 1992 haben die Überlebenden der Familie Arslan zum ersten Mal ein Gedenkprogramm nach ihren Vorstellungen gestaltet.

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01Nov./12

Zelte für Asylsuchende

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Themen

Hamburg spielt Flüchtlingswelle

taz nord 30.10.20125 / In Hamburg werden Flüchtlinge in Zelten zusammengepfercht. Die Stadt gibt sich von der Zunahme der Asylbewerberzahlen überrascht. Flüchtlingsorganisationen wittern eine gezielte Abschreckungsstrategie. von Lena Kaiser.

HAMBURG taz | Vor einer Woche wurde in Berlin das Denkmal für die im Faschismus ermordeten Sinti und Roma eröffnet. Und was macht Hamburg? Die Innenbehörde hat in Groß Borstel im Norden Hamburgs vier beheizte Zelte aufgestellt, um Asylsuchende in eng aneinander stehenden Etagenfeldbetten unterzubringen.

„Wir registrieren einen verstärkten Zulauf aus Serbien und Mazedonien“, sagt der Sprecher der Innenbehörde, Frank Reschreiter. Konkret kamen demnach von 305 Asylbewerbern im September 124 aus den beiden Ländern. Continue reading →

01Nov./12

Asylanträge von mazedonischen StaatsbürgerInnen

Dokumente, Länder, Themen

Verlust von Sozialhilfe und Krankenversicherung

In den vergangenen Monaten hiess es verschiedentlich, dass AsylbewerberInnen aus Mazedonien, die nach Mazedonien abgeschoben werden, von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden und keinen freien Zugang mehr zur staatlichen Gesundheitsversorgung haben.

Die Notiz entspricht unserem derzeitigen Kenntnisstand. Für Anmerkungen und weitere Informationen sind wir dankbar.
Mit freundlichen Grüssen,
Murat Haliti und Karin Waringo
Chachipe a.s.b.l.

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30Okt./12

„WE WILL RISE“

Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Termine, Themen

Flüchtlingsproteste bundesweit, Jetzt auch in Mannheim

– Pressemitteilung vom 30. Oktober 2012 –

Seit März 2012 sind Flüchtlinge in ganz Deutschland auf der Straße, um auf die menschenunwürdigen Lebensbedingungen aufmerksam zu machen, in denen sie gezwungen sind zu leben. Angefangen haben die Proteste in Würzburg, nachdem sich ein Iraner aufgrund dieser Verhältnisse das Leben nahm. Nach und nach kamen mehr Städte hinzu, in denen Asylbewerber und Flüchtlinge aufstanden. Schließlich führten Flüchtlinge einen wochenlang dauernden Fußmarsch von Würzburg nach Berlin durch, wo sie seit Anfang Oktober in Protestzelten demonstrieren.
Seit einigen Tagen befinden sich etliche Flüchtlinge außerdem im Hungerstreik (weitere Informationen unter: asylstrikeberlin.wordpress.com / Continue reading →

28Okt./12

58 Tote bei Gibraltar

Flüchtlingspolitik Europa, Themen

– jetzt Verwirrungsstrategie von Madrid, Rabat und Frontex?

In Reaktion auf die ersten Veröffentlichungen über unterlassene Hilfeleistung durch ein deutsches Frontex-Flugzeug – ca. 56 Boat-people waren in den vergangenen Tagen bei Gibraltar ertrunken, obwohl die Situation des Boots in Seenot von einem deutschen Frontex-Flugzeug zuvor fotografisch dokumentiert worden war – , folgen nun Verwirrung stiftende Informationen der spanischen und marokkanischen Regierungen und von Frontex. Es wird zugegeben, dass ein Frontex-Flugzeug in der Region war und ein überladenes Flüchtlingsschiff fotografiert hat. Allerdings sei es ein maltesisches Flugzeug gewesen. [Wahrscheinlich wird die Operation Indalo von Malta aus gefuehrt, aber die Frontex-Flugzeuge und -Schiffe kommen aus verschiedenen Staaten]. Zudem habe es ein weiteres Flüchtlingsschiff mit 60 Passagieren in der Meeresregion gegeben, das die marokkanischen Behörden aufgebracht haben wollen.

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28Okt./12

Gibraltar:

Afrikanische Länder, Länder, Menschenrechtsberichte, Pressemitteilungen, Themen

40 Boat-people umgekommen, 16 Tote bislang aufgefunden

Zwischen der marokkanischen Stadt Al Huceima und der andalusischen Stadt Almeria sind in den Tagen vor dem 25.10.2012 mindestens 40 Flüchtlinge aus west- und zentalafrikanischen Ländern auf dem Meer etrunken oder verdurstet. Am 25.10.2012 hat die spanische Küstenwache 17 Überlebende und 14 Tote des Schiffs entdeckt, die Passagiere hatten seit Tagen an Angehörige SOS gesendet. Am Folgetag suchten nach einem weiteren Notruf marokkanische und spanische Küstenwachen nach einem weiteren Schiff, übernahmen die Boat-people und fanden 2 weitere Tote.

Insgesamt wurden an den beiden Tagen 49 überlebende Boat-people wurden von Marokko “zurückgenommen”, 14 wurden von Spanien aufgenommen. Unter ihnen sind 12 Frauen und ein Baby.

http://ccaa.elpais.com/ccaa/2012/10/25/andalucia/1351183618_125071.html

http://www.elfarodigital.es/melilla/sucesos/109516-recuperados-dos-cadaveres-de-dos-nuevos-naufragios-.html

27Okt./12

Demonstration am heutigen 27. Okober 2012 von Batir le Togo in Freiburg

Themen

Pressemitteilung

Gegen die Diktatur in Togo.

Heute, am 27. Oktober 2012 demonstrierten in Freiburg Flüchtlinge aus Togo gegen die Diktatur in Togo. Bei zwei Kundgebungen wurden Erklärungen zur Situation in Togo abgegeben. „Gestern waren es die Maghreb-Länder in Nordafrika die Revolutionen gegen die diktatorischen Regime geführt haben“ heute gibt es in Togo Proteste. In Freiburg sind die Togolesen für den Wechsel auf die Straße gegangen, „denn in Togo sind tausende Patrioten in ihrem Kampf für Demokratie und Gerechtigkeit gestorben“. Aktuell wir in Togo jegliche Opposition unterdrückt, Menschen werden verfolgt und gefoltert. Die Menschen sind traumatisiert. „Wir gehen heute in Freiburg auf die Straße um unseren unbändigen Willen, für unser Recht auf Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden und Entwicklung einzutreten. Wir wollen hiermit den togolesischen Machthabern zeigen, dass wir weiter mit allen demokratischen Mitteln das Einparteiensystem im Togo bekämpfen werden.“ sagte Kokouvi Atra.

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17Okt./12

Kommt zahlreich!

Themen

Aufruf zur kritischen Beobachtung am Baden Airpark am Donnerstag, 18. Oktober 2012 ab 8.00 Uhr

Am 18. Oktober sollen wieder Menschen vom Baden Airpark abgeschoben werden. Wir rufen zu Protesten und zur kritischen Beobachtung direkt am Baden Airpark auf.

mehr Infos…

17Okt./12

Solidarität mit Roma

Abschiebung, Kosovo, Länder, Pressemitteilungen, Themen

 Abschiebungen stoppen

Pressemitteilung vom 17. Oktober 2012

Vom Baden Airpark werden jeden Monat Menschen, die in Deutschland Schutz gesucht haben, mit eigens gecharterten Maschinen abgeschoben. Aktuell sind besonders Roma davon betroffen. Der Baden Airpark ist der wichtigste „Abschiebeflughafen“ im süddeutschen Raum. Die im Behördenjargon als „Schüblinge“ Bezeichnete, werden aus verschiedenen Bundesländern in Polizeibegleitung und abgeschottet vom normalen Passagierbetrieb in ein bewachtes Gelände gebracht, das mit messerscharfem, sog. „NATO-Stracheldraht“ abgesichert ist. Dies veranschaulicht den repressiven und militarisierten Charakter, der mittlerweile zur Normalität gewordenen inhumanen Sammelabschiebungen.

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