All posts by emil

10März/15

Erfurt: 140 Menschen verhindern in Erfurt erneut Abschiebung

Themen

23-jähriger Eritreer wird nicht nach Italien abgeschoben

In der Nacht zum Dienstag verhinderten 140 Menschen erneut eine Abschiebung: die des 23-jährigen Abraham nach Italien. Spontan gruppierten sich jene vor der Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in der Stauffenbergallee 25, Erfurt. Der Mann aus Eritrea sollte sich dort nach Aufforderung der Ausländerbehörde Erfurt 24 Stunden bereit halten, um von uniformierten Polizeikräften der Thüringer Landespolizei abgeholt und nach Italien deportiert zu werden. Continue reading →

01März/15

Die Abschiebung Ametovic vor dem Petitionsausschuss

Themen

Übergabe von etwa 7.000 Unterschriften am Dienstag an den PetitionsausschussP1070148 in Stuttgart

Für ein sofortiges Wiedereinreise- und Rückkehrrecht von Frau Ametovic und ihrer sechs Kinder

Pressemitteilung 02.03.2015: Am 4. März 2015 wird der Petitionsausschuss in Stuttgart erneut über die Petitionseingabe von Frau Ametovic und ihren Kindern sowie die vom Innenministerium gemachten Zusagen verhandeln.

Bereits am 13. September 2014 hat Frau Ametovic mit Unterstützung des Freiburger Forums aktiv gegen Ausgrenzung eine umfassende Eingabe an den Petitionsausschuss eingereicht, mit dem Antrag, sich für eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen auszusprechen. Continue reading →

26Feb./15

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall des US-Deserteurs André Shepherd

Themen

Connection e.V. und PRO ASYL: Viel Schatten und wenig Licht

EUGH behauptet: In UN-mandatierten Kriegen würden grundsätzlich keine Kriegsverbrechen begangen

Als unzureichend und teilweise in der Argumentation völlig unverständlich kritisieren das Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. und PRO ASYL die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37). „Mit der Entscheidung wird die Position von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren im Asylverfahren nicht gestärkt. Einige Grundsatzfragen hat der Gerichtshof vermieden, andere entgegen dem Votum der Generalanwältin in inakzeptabler Weise beantwortet“, so Rudi Friedrich von Connection e.V. Continue reading →

26Feb./15

Mahnwachen an Freiburger Flüchtlingswohnheimen

Themen,

Sammelabschiebung vom Baden-Airpark

Abschiebungen aus Freiburg verhindern!
Humanitäres Bleiberecht für Roma!

25. Februar 2015: Gestern Nacht setzten sich rund 200 Menschen aktiv dafür ein, Abschiebungen aus Freiburg zu verhindern. Sie versammelten sich zu Mahnwachen an den vier großen Freiburger Wohnheimen. Aus Freiburg wurde niemand abgeschoben, allerdings waren 114 Menschen aus anderen Städten und Bundesländern von der heutigen Sammelabschiebung vom Baden-Airpark nach Serbien und Mazedonien betroffen. Mehr Infos beim Freiburger Forum.

26Feb./15

Stoppt die Einführung des neuen Asylunrechtsgesetzes!

Themen

Aufruf des Antirassistischen Netzwerk Sachsen-Anhalt

Februar 2015: Am 19. September 2014 wurde mit dem Gesetz zur Neubestimmung der Balkanstaaten (Serbien, Bosnien-Herzigowina, Mazedonien) als sogenannte „sichere Herkunftsländer“ ein weiterer Schritt zur Entrechtung von Geflüchteten getan.

Die Große Koalition brachte Anfang diesen Jahres den Entwurf der neuen Asylgesetzgebung vor. Continue reading →

26Feb./15

Europa finanziert Flüchtlingsgefängnisse in der Ukraine

Themen

PRO ASYL – kritisiert EU-Kommission

Flüchtlinge werden von ungarischen und slowakischen Grenzschützern illegal über die Grenze zurückgeschickt, ukrainischen Beamten übergeben und dann in Haft genommen. Die Haftanstalten werden von der EU mitfinanziert. Flüchtlinge berichten von Erniedrigungen, Misshandlungen und Folter. Die EU-Kommission tut so, als wüsste sie von nichts. Mehr Infos

21Feb./15

Abschiebungen nicht hinnehmen! 24. Februar 2015

Baden-Württemberg, Themen

Bei wem kann ich mich über die bestehende Abschiebepraxis beschweren

Am Dienstag, den 24. Februar 2015 wird es wieder eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark in die Balkanregion geben. Einen Winterabschiebestopp, den es sogar zu CDU Zeiten gab, gibt es nach dem sogenannten Asylkompromiss unter Grün-Rot nicht. Das wollen wir nicht länger hinnehmen – holt die Abschiebungen und Abschiebeversuche aus der Anonymität und erhöht den Druck auf Politiker*innen und Behörden!  Mehr Infos

21Feb./15

SPENDENAUFRUF! Recherchen in Mazedonien

Themen

„alle bleiben“ – Delegation fährt nach Mazedonienalle bleiben

März 2015 / Nachdem wir 2013 in Serbien und 2014 im Kosovo waren, fahren wir im März 2015 nach Mazedonien, um vor Ort Informationen über die Lebenssituation von Roma zu sammeln. Wir werden mit NGOs und offiziellen Zuständigen sprechen sowie mit Binnenflüchtlingen, abgeschobenen und von Ausgrenzung betroffenen Roma. Wir sammeln Informationen und Bilder direkt vor Ort, um euch auf dem Laufenden zu halten und die Zurodnung Mazedoniens als sicheren Herkunftsstaat kritisch zu hinterfragen. Continue reading →