Der Kampf um die Demokratie in den Flüchtlingsmassenlagern muss heute geführt werden.

Themen

Gegen die repressive Funktionalität in den Massenlagern

Zahlreiche Quellen zu Rechten von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften

Die zunehmenden Polizeiübergriffe gegen Bewohner*innen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen oder in den „Zentren für Ankunft, Entscheidung, Rückführung“ kurz AnkER-Zentren, werfen immer mehr die Frage nach den sozialen, politischen, kulturellen, ökonomischen, sowie bürgerlichen Rechte von Geflüchteten in diesen Einrichtungen auf. Seit Jahren kämpfen Geflüchtete gegen die isolierten Bedingungen in den Einrichtungen. Diese Kämpfe haben, wie wir heute wissen, nur punktuell zu Erfolgen geführt. Wir erleben heute mit der veränderten Funktionalität der Landeslager ein Entwicklung, die immer mehr dazu führt, dass die Bewohner*innen in diesen Einrichtungen der Verwaltung, dem Hausmeister, der Security, den Sozialarbeiter*innen und der Polizei ausgeliefert sind. Diese Veränderung ist nachweislich auf die Gesetzgebung der letzten vier Jahre zurückzuführen, an der sich alle Parteien im Einklang beteiligt haben. Diese Einrichtungen sind nicht vom Himmel gefallen, sie sind in der From auch nicht notwendig aber sie sind politisch gewollt.

Gegen diese bedenkliche Entwicklung melden sich immer mehr Stimmen. Der Kampf um die Demokratie in den Flüchtlingsmassenlagern muss heute geführt werden. Der Abbau der Flüchtlingsrechte ist ein Angriff gegen die Demokratie an sich.

Im folgenden sind relevante Quellen aufgelistet, die in dieser Auseinandersetzung wichtig sein können:

  • 1.) – Dokument –
  • Verordnung des Integrationsministeriums über die Durchführung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (DVO FlüAG) vom 8. Januar 2014 –
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  • 2.) – Dokument –
  • Der BigBrotherAward 2018 für Software „Cevisio QMM“ (Quartiermanagement)
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  • 3.) – Film –
  • Film zum BigBrotherAward „Cevisio QMM“ (Quartiermanagement)
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  • 4.) – Dokument –
  • Anwesenheitsprofile 2016 – Humanistische Union
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  • 5.) – Dokument –
  • Pressemitteilung Humanistische Union BaWü zu Bewegungsprofilen von Flüchtlingen
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  • 6.) – Dokument –
  • Hausordnung Erstaufnahmeeinrichtung Freiburg
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  • 7.) – Dokument –
  • Hausordnung Erstaufnahmeeinrichtung Karlsruhe
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  • 8.) – Dokument –
  • Wohnung in Asylbewerberunterkünften 2003 – Hollmann
  • —–
  • 9.) – Dokument –
  • Hausordnungen menschenrechtskonform gestalten Cremer/Engelmann
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  • 10.) – Dokument –
  • Hausverbote Asylmagagzin 5-2018
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  • 11.) – Dokument –
  • Grundrechtschutz der Wohnung Classen
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  • 12.) – Dokument –
  • Vollstreckung oder Durchsuchung – vollzugrechtliche Abgrenzungsfragen am Beispiel der Flüchtlingsabschiebung (aus einer Unterkunft) Pfro. Dr. Klaus Hermann
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  • 13.) – Dokument –
  • Unhaltbare Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung in Mannheim
  • ——
  • 14.) – Dokument –
  • Sicherheitspersonal in Flüchtlingsunterkünften Berlin
  • ——
  • 15.) – Dokument –
  • Genfer Flüchtlingskonvention – Pocket – 2015
  • ——
  • 16.) – Dokument –
  • Ausweis für Ehrenamtliche in Erstaufnahmeeinrichtungen Caritas
  • ——
  • 17.) – Dokument –
  • Belehrung Identitätsfeststellung durch die Polizei
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  • 18.) – Dokument –
  • Brief an das Polizeipräsidium Aalen nach der Polizeiaktion am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen
  • ——
  • 19.) – Dokument –
  • Rechtswidriger Polizeieinsatz in der LEA Ellwangen? Abgeschobener Alassa M. klagt gegen Polizeieinsatz im Flüchtlingslager Ellwangen
  • ——
  • 20.) – Dokument –
  • Hausordnung Erstaufnahmeeinrichtung Berlin
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  • 21.) – Dokument  –
  • Bundesdrucksache 12/7560 – Auswirkungen der Lebensbedingungen auf die Gesundheit Seite 250 – 253
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  • 22.) – Dokument
  • Auch in Flüchtlingsunterkünften gilt das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung
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  • 23.) – Dokument
  • Rechtsberaterkonferenz warnt vor „AnkER-Zentren“
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