Die Beteiligung an Abschiebungen widerspricht dem professionellen Ethos

Vortrag von Sebastian Muy | Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung | Angesichts fortwährender Asylrechtsverschärfungen und steigenden Abschiebedrucks wird in der Sozialen Arbeit vermehrt über Abschiebungen diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiter führen: Was bedeuten die Veränderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Soziale Arbeit, und welche Handlungsmöglichkeiten haben Sozialarbeitende unter diesen Bedingungen angesichts drohender Abschiebungen?

20 Uhr, Universität Freiburg, HS 1221, KG I

Die Perfektion der Ausgrenzung – ein Ort wo Rechte gebrochen werden.

• PRO ASYL e.V. |Geplante AnkER-Zentren verletzen elementare Rechte von Minderjährigen | „Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni wenden sich PRO ASYL, die Landesflüchtlingsräte, Jugendliche ohne Grenzen und der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gegen die Errichtung sogenannter AnkER-Einrichtungen. Continue reading →

Baden-Württemberg ist mitverantwortlich für die massiven Einschränkungen des Asylrechtsartikels 16 im Jahr 1993

Das Land Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland am 15. September 1980 Sammellager für Geflüchtete eingerichtet. Wer nach Baden-Württemberg kommt muss ins Lager, war die Parole. Continue reading →

SOLIDARITY

Though this speech is for me to talk about solidarity from my experience and understanding. It is important I give a generally accepted definition. Thus, I would define solidarity as association of advocacy, stakes, purposes, or sympathies shared among members of a group. It is brotherhood, comradeship that people of interest share to be able to achieve a binding goal. Continue reading →

Betroffenen werden in die Illegalität getrieben oder legen erfolgreich Rechtsmittel gegen ihre Abschiebung ein

MIGAZIN | „Fast jede zweite Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres abgebrochen worden. Ein Sprecher der Bundespolizei bestätigte am Donnerstag einen Bericht der Zeitungen der in Essen ansässigen Funke-Mediengruppe, wonach von Januar bis März 2018 insgesamt 5.548 Menschen abgeschoben wurden. Zugleich brachen die Behörden in dem Zeitraum aber auch in 4.752 Fällen die Rückführung ab.“

„Abschiebepolitik“ in der Krise? 40 Prozent der geplanten Abschiebungen fanden aus unterschiedlichen Gründen nicht statt

Solidarität mit den Betroffenen wächst! Stoppt die Abschiebungen!

Wer heute noch legal hier lebt, kann morgen schon als „illegal“ und damit als ein definiertes „Sicherheitsrisiko“ gelten. So das Verständnis administrativer Migrations-Politik. Continue reading →

Nur 2,3 Prozent Trefferquote bei gleichzeitig schweren Eingriffen in die Grundrechte

PERSPEKTIVE | „Fast 2,3 Millionen Mal hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr Personen kontrolliert. Straftaten und Gesetzesverstöße konnten damit kaum aufgedeckt werden. Nur bei 2,3 Prozent der Kontrollen konnten Vergehen festgestellt werden.“ Continue reading →

„Abschiebungen und Abschiebungshaft von Geflüchteten sind grundsätzlich untaugliche Mittel zuwanderungspolitischer Steuerung“

Flüchtlingsrat Schleswig Holstein | „Nach dem aktuellen Gesetzentwurf für ein Abschiebungshaftvollzugsgesetz ist offenbar vorgesehen, im geplanten norddeutschen Abschiebungsgefängnis in Glückstadt auch Minderjährige zu inhaftieren. Auch wollen die Jamaika-Koalitionäre wohl auf eine behördenunabhängige Verfahrensberatung im künftigen Abschiebungsgefängnis verzichten. Schon am Mittwoch hatte sich der schleswig-holsteinische Landesflüchtlingsbeauftragte Stefan Schmidt anlässlich eines bekannt gewordenen ersten Entwurfs gegen die Inhaftierung von Minderjährigen und anderen besonders Schutzbedürftigen im Abschiebungsgefängnis ausgesprochen.“

Abschiebungen und Polizeiaktionen erzeugen zivilen Ungehorsam und Solidarität

Wir möchten hier auf einen Artikel von re:volt  zu Ellwangen aufmerksam machen | „Es scheint zu einem Marktgesetz geworden zu sein, dass der Veröffentlichungsdruck bei Skandalisierungsthemen so hoch ist, dass eine Recherche kaum oder gar nicht mehr stattfindet. So auch in diesem Fall: Einzelne rassistisch motivierte Journalist_innen und die Neigung, Informationen und Artikel-Versatzstücke voneinander abzuschreiben, taten dann ihr übriges: Die wutbürgerliche Medienkaskade war in Gang gesetzt. Der „Rechtsstaat“ reagierte nun auf diese mit der Razzia am 3. Mai. Continue reading →