Category Archives: Themen

11Aug./12

BREAK Isolation Flüchtlingsprotestmarsch von Würzburg nach Berlin

Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Themen

 Gemeinsame Pressemitteilung des Koordinationskomitees der protestierenden Flüchtlinge in Deutschland

und  der unterstützenden Gruppen für die Verteidigung der Flüchtlingsrechte (9. August 2012)

Vor einiger Zeit ist ein Aufruf seitens des Koordinationskomitees der protestierenden Flüchtlinge veröffentlicht worden. In diesem haben bekannte Gruppen und Organisationen in der Flüchtlingsbewegung zu einem gemeinsamen Treffen aufgerufen, um ein gemeinsames Projekt zu initiieren und die Kämpfe der Flüchtlinge in Deutschland in einer gebündelten Aktion zu verbinden. Der Kampf begann am 19. März in Würzburg (Bayern) und hat sich nun auf sieben Städte in vier Bundesländern ausgeweitet. Dieser Kampf befindet sich in der Expansion. Am 4. und 5. August fand nun das Treffen in Frankfurt am Main  statt. Das Koordinationskomitee der protestierenden Flüchtlinge und Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Gruppen nahmen teil.   Continue reading →

11Aug./12

Pressemitteilung

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen

Ausbildungsverbot für Flüchtlinge abschaffen

Junge Flüchtlinge, wie Herr K. in Augsburg, erhalten Ausbildungsplatzangebote, dürfen diese aber aufgrund ausländerrechtlicher Vorgaben nicht annehmen +++ Tür an Tür und Bayerischer Flüchtlingsrat fordern: Ausbildungsverbote abschaffen!

Während sich Union und FDP im Bund noch über eine Abschaffung des Beschäftigungsverbotes für Flüchtlinge streiten und der Bayerische Innenminister dies rigoros ablehnt, leiden junge Flüchtlinge weiterhin. Kurz vor Ausbildungsbeginn im September lehnen die Ausländerbehörden in Bayern reihenweise Anträge auf Beschäftigungserlaubnisse für Berufsausbildungen ab. Der Frust und die Enttäuschung sind bei den Jugendlichen, aber auch bei den BetreuerInnen und ArbeitgeberInnen groß. So etwa im Fall von Herrn K. in Augsburg.
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11Aug./12

Solidarität mit den streikenden Flüchtlingen!

Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Themen

Protest in Passau

Flüchtlinge aus der Stadt und dem Landkreis Passau werden, in Solidarität mit laufenden Flüchtlingsprotesten in vielen anderen Städten, am 10.08. ein Protest-Camp im Passauer Klostergarten errichten. Sie werden  die nächsten Wochen so Tag und Nacht gegen die unmenschlichen Bedingungen protestieren, unter denen Asylsuchende in Deutschland zu leben gezwungen sind.

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08Aug./12

Aufruf für Unterstützung und Spenden zum Break Isolation

Aktionen, Pressemitteilungen, Termine, Themen

Refugee Summer Camp in Erfurt, Thüringen

The VOICE Refugee Forum: (English below) 

Wie Ihr wisst, wird The VOICE Refugee Forum gemeinsam mit der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten ein Sommercamp gegen Ausgrenzung veranstalten, das ”Break Isolation – Refugee Summer Camp”, in Erfurt, Thüringen vom 23. August bis zum 2. September 2012, in Solidarität gegen Koloniales Unrecht.

Dies ist ein politisches Arbeits-Camp, Treffen und Workshops werden stattfinden, in denen unterschiedliche Gemeinden von Migranten und Flüchtlingen zusammenkommen. Continue reading →

08Aug./12

Lager für Flüchtlinge aus dem Niger in Algerien eröffnet

Flüchtlingspolitik Europa, Pressemitteilungen, Themen

Erstes Flüchtlingslager in Oran eröffnet

http://ffm-online.org/2012/08/08/erstes-fluchtlingslager-in-oran-eroffnet/

Ein erstes Lager für Flüchtlinge aus dem Niger wurde ohne Verankündigung am 07.08.2012 ausserhalb von Oran eröffnet. Es wird als “centre de recasement” bezeichnet und liegt im Bezirk Boufatis im Südosten der Region Oran.
Die Polizei hat zusammen mit der Leitung der Sozialabteilung der Kommune von Oran und dem algerische Roten Halbmond Oran 115 Flüchtlinge aus dem Niger dort untergebracht. Diese waren kurz vor Ramadan-Beginn aus dem Niger vor Hunger und Gewalt geflohen und hatten nun in Oran in der Nähe des Bahnhofs im Stadtteil Yaghmoracen auf den Gehwegen von Almosen gelebt. Es handelt sich um 63 Kinder, 48 Frauen und 3 Männer.

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08Aug./12

Der Göttinger Jetmir K. soll am 07. August ins Kosovo abgeschoben werden

Abschiebung, Pressemitteilungen, Themen

Jetmir K. ist 21 Jahre alt. Seit seinem 4. Lebensmonat lebt er mit seiner Familie in Deutschland.

Seit dem 31. Juli 2012* sitzt er im Abschiebegefängnis in Hannover-Langenhagen und soll nach dem Willen der Behörden am kommenden Dienstag, den 07.August, nach Pristina in Kosovo abgeschoben werden. Er kämpft mit seinem Anwalt weiterhin juristisch dagegen an, dass ihm ein Bleiberecht in Deutschland und seine Anerkennung als „de-facto-Inländer“ verwehrt wird. Nach einer gerichtlichen Niederlage am 01.08.2012 hat der Anwalt erneut vor dem Verwaltungsgericht Göttingen gegen die Vollstreckung der Abschiebung Klage eingereicht.
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04Aug./12

Innenminister ignoriert Karlsruher Urteil

Dokumente, Pressemitteilungen, Themen

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will Asylbewerber weiter schlechter stellen

als Hartz-IV-Empfänger. Er widerspricht damit dem Verfassungsgericht. Quelle: Südwest Presse

Anmerkung RS: Friedrich zeigt nicht nur seine Missachtung des Bundesverfassungsgerichts, er bestätigt unverhohlen etwas, was man eigentlich schon immer wusste: Die Ergebnisse von „Neuberechnungen“ der Regierung, wie z.B. von der Neuberechnung des Regelsatzes für Hartz-IV, stehen schon am Anfang fest. Friedrich: Continue reading →

04Aug./12

Kundgebung gegen Abschiebung und Abschiebeknäste

Abschiebung, Aktionen, Termine, Themen

Montag, 06.08.2012 |14.oo Uhr |Neuen Rathaus (Hiroshimaplatz) in Göttingen

Nach 21 Jahren in Deutschland – Göttinger in Abschiebehaft

Am Mittwoch, den 01. August wurde ein 21-jähriger junger Mann, der seit seinem 4. Lebensmonat in Deutschland lebt, bei einem Termin zur Verlängerung seiner Duldung in der Ausländerbehörde verhaftet und zur Abschiebung nach Hannover gebracht.
Er sollte noch am nächsten Tag nach Pristina (Kosovo) abgeschoben werden, doch gelang es dem Anwalt dies unter Verweis auf den schlechten Gesundheitszustand des jungen Mannes abzuwenden. Nach dem gestrigen Haftprüfungstermin sieht es so aus, dass der Göttinger bis zum 7. August in Hannover-Langenhagen in Abschiebehaft bleiben soll. Danach soll die geplante Abschiebung ins Kosovo vollzogen werden. Der Anwalt des Betroffenen will gegen diese Entscheidung gerichtlich vorgehen.
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04Aug./12

Familientrennung langfristig geplant

Abschiebung, Aktionen, Regionales, Themen

Abschiebung langfristig vorbereitet

Pressemeldung FLUCHTPUNKT 02.08.12

Am Wochenende wurde der Familienvater Sebastijan A. trotz einer schweren psychischen Erkrankung ohne seine Familie nach Mazedonien abgeschoben. Heute erhielt die Mutter für sich und ihre fünf Kinder die Auflage, sich am Montag zur Abschiebung am Flughafen Hamburg einzufinden. Wir sind für  die Aufenthaltsrechtlichen Belange der Familie bevollmächtigt und werden den weiteren Rechtsweg beschreiten. Unserer Auffassung nach wirft der Fall eine Reihe dringend klärungsbedürftiger Fragen auf:
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