Gemeinsam gegen Hass und Ausgrenzung – für Demokratie und Vielfalt!

„Nie wieder!“ hieß es nach 1945. Damit gemeint waren die Jahre von 1933-1945. Als die Nazis unter Hitler Millionen Menschen aus der eigenen Bevölkerung getötet und ein Blutbad in ganz Europa angerichtet haben. Als eine Konsequenz dessen wurde Pforzheim am 23. Februar 1945 in Schutt und Asche gelegt.  Gemeint waren aber auch die Jahre vor 1933, als die Nazis bereits Gewalt gegen Menschen verübten und offensiv für Hass und Ausgrenzung in der Bevölkerung sorgten – nur so wurden sie stark.

Und heute? Das „nie wieder“ scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten. Continue reading →

Etwa 20 Personen abgeschoben

Die Sammelabschiebung nach Pakistan fand heute nicht von Berlin-Tegel sondern von Frankfurt aus statt. Das Flugzeug der Fluggesellschaft Titan Airways startete um 6:23 Uhr. Nach ersten Informationen sollen etwa 20 Personen abgeschoben worden sein. Nach Informationen des Hessischen Flüchtlingrates handelt es sich um eine koordinierte FRONTEX Abschiebung, d.h. auch Betroffene aus anderen EU-Ländern sind dabei.

Der Protest richtete sich gegen die diskriminierende Gesetzgebung

Vor 28 Jahren traten in Emmendingen vier iranische Geflüchtete in den Hungerstreik. Hintergrund waren die langen Asylverfahren und die Angst vor einer Abschiebung. „Die Grüne-Landtagsabgeordnete Rose Glaser, ausländerpolitische Sprecherin ihrere Fraktion im Landtag, rief, die Stadt könne den Iranern Rechtssicherheit geben, wenn sie nur den Mut dazu habe. Continue reading →

Kein Vorwärtskommen im Kosovo

Am Donnerstag den 8. Februar 2018 wird vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden wieder eine Sammelabschiebung in den Kosovo stattfinden.

Der Menschenrechtsbericht von Human Right Watch (HRW) berichtet ab Seite 474 unter anderem über die aktuelle Situation von Roma, Ashkali und Ägypter im Kosovo. Nach wie vor haben Genannte kaum Zugang zur Krankheitsversorgung und sozialer Absicherung durch den Staat. Continue reading →

Weitere Solidarität ist jetzt wichtig!

In Göttingen demonstrierten am Wochenende 500 Menschen für ein sofortiges Ende der türkischen Angriffe gegen Afrin, in Lübeck 600, in Berlin über 4.000 und viele hundert in weiteren anderen Städten. Heute ist ein Protestmarsch von Kobane nach Afrin aufgebrochen. Nach aktuellen Informationen aus dem Krankenhaus in Afrin wurden bereits 129 Zivilisten getötet und 310 verwundet. Darunter auch Kinder.  Medico international ruft zu Spenden für Nothilfe in Afrin auf. Continue reading →

Rückübernahmeabkommen im Überblick

Deutsche Behörden haben direkten Zugriff zur pakistanischen Datenbank

Die EU hat mit folgenden Länder Rückübernahmeabkommen:  Albanien (seit 01.05.2006), Bosnien und Herzegowina (01.01.2008), Georgien (01.03.2011), Hongkong (01.03.2004), Macao (01.06.2004), Mazedonien (01.01.2008), Moldau (01.01.2008), Montenegro (01.01.2008), Pakistan (01.12.2010), Russische Föderation (01.06.2007), Serbien (01.01.2008), Sri Lanka (01.05.2005), Ukraine (01.01.2008), Armenien (01.01.2014), Aserbaidschan (01.09.2014), Türkei (01.10.2014), Kap Verde (01.12.2014). Türkei (01.10.2014). Rückübernahmeabkommen der Bundesrepublik Deutschland. Continue reading →

Kritik an den anhaltenden Missständen

Missstände auch in baden-württembergischen Massenunterkünften 

Flüchtlingshilfe Lippe e.V. | „Hintergrund des erhöhten Drucks auf die VerfahrensberaterInnen in der Einrichtung scheint auch die neue Ausrichtung der Asylpolitik von Land und Bund zu sein. Menschen mit zugesprochener „schlechter Bleibeperspektive“ werden an einem Ort konzentriert und unterliegen einem „beschleunigten Asylverfahren“. Continue reading →

Salzgitter, Delmenhorst, Wilhelmshaven, Schwerin, Cottbus, Freiberg …. und ?

Eine neue Runde rassistischer Politik wird eröffnet. Geflüchtete werden als Last, nicht als Gewinn gesehen. Dürfen Migrantinnen, EU-Bürger.innen und deutsche Staatsangehörige in die Städte zuwandern – offensichtlich ja! Warum nicht Geflüchtete?

Flüchtlingsrat Niedersachsen | „Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die Ausweitung der sogenannten negativen Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge auf die kreisfreien Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven. Die Maßnahme des Innenministeriums schränkt fundamentale Rechte wie die Freizügigkeit weiter ein, ohne angemessenen Grund und ohne nachhaltigen Ertrag. Viel wichtiger wäre eine andere Sozialpolitik und die bessere Verteilung der vorhandenen Steuermittel auf die Kommunen. Continue reading →

Schwer zu ertragen!

Anfrage Bundestag | Ulla Jelpke Die Linke | „Die Bundesregierung gibt offen zu, was schon längst bekannt ist – Flüchtlinge werden aus dem Meer vor Libyen nicht gerettet, sondern von der sogenannten Küstenwache in die für Folter und Vergewaltigung berüchtigten ‚Detention Center‘ verschleppt. Wenn Nachrichten zu Übergriffen, Sklavenhandel und Ermordung von Flüchtlingen in Libyen die internationale Öffentlichkeit erreichen, vergießt die Bundesregierung zwar Krokodilstränen. Doch gleichzeitig fördert sie dieses brutale System durch die Unterstützung der libyschen Küstenwache weiter“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Evakuierungsplan von Flüchtlingen aus Libyen auf dem EU-Afrika Gipfel“ Continue reading →