All posts by emil

01Juli/14

Vergessen in der Wüste

Themen

400 Geflüchtete sitzen in der Sahara fest

An der tunesisch-libyschen Grenze sitzen 400 Geflüchtete in der Sahara fest. Seit über einem Jahr leben sie ohne Versorgung in den Überresten eines abgewrackten UN-Camps. Als Ausweg bleibt ihnen oft nur die Flucht über das Mittelmeer.
Im November weht ein kühler Wind durch die Sahara. Vom Mittelmeer, ungefähr aus Richtung Lampedusa, weht er den Winter nach Tunesien. Wenige Kilometer vor der Grenze zu Libyen sitzt ein junger Mann im Eingang eines notdürftig abgedeckten Zeltes und starrt mit leerem Blick in die triste Landschaft. Ab und zu spuckt er aus, sein Speichel Continue reading →

30Juni/14

Malta: Militärische „NGO“ spürt mit Drohnen Bootsflüchtlinge auf‏

EU-Außengrenzen, Flüchtlingspolitik Europa

Push-Back-Initiative der EU und der USA

Mit einem Schiff und Drohnen will eine maltesische „NGO“ mit Verbindungen zu US- und EU-Schaltzentralen angeblich auf Flüchtlingsrettung im Mittelmeer gehen. Die „NGO“ entstammt organisatorisch dem Personal der maltesischen Militär- und Geheimdienstspitze mit Einsatzerfahrungen in den jüngsten globalen Kriegen. mehr Infos.

30Juni/14

Gesetzentwürfe Optionspflicht und sichere Herkunftsländer

Flüchtlingspolitik Deutschland, Gesetzes-Änderungen

Optionspflicht und sichere Herkunftsländer nicht auf der Tagesordnung vor der Sommerpause

Liebe Interessierte,   Dritte Lesung Haushalt Integration     Haushalt sichere HKL

entgegen allen Erwartungen und Ankündigungen sind die Gesetzentwürfe zur Optionspflicht und zu den sicheren Herkunftsländern von den Regierungsfraktionen bislang (noch) nicht auf die Tagesordnung der nächsten, letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause aufgesetzt worden! Continue reading →

28Juni/14

Änderung des Asylbewerberleistungsgesetz

Gesetzes-Änderungen, Rassismus, Themen

Nicht mehr als eine Minimallösung

„Der Referentenentwurf zur Änderung des AsylbLG ist nicht viel mehr als eine Minimallösung, die die zwingenden Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzt. Fast sämtliche substanziellen Verbesserungen werden dementsprechend auch stets mit der Rechtsprechung des BVerfG begründet. Es finden sich nur wenige kleinere Änderungen, die unabhängig vom BVerfG-Urteil erfolgen sollen. Auf einen darüber hinaus gehenden politischen Gestaltungsanspruch verzichtet der Referentenentwurf allerdings weitgehend.“ Mehr Informationen – Gesetzesentwurf. 

27Juni/14

Refugee School Occupation in Berlin

Aktionen, Deutschland, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingsprotest, Rassismus, Themen

Politik und Polizei räumen von Refugees besetzte Schule in Berlin

Statement der Refugees, die in der Schule verbleiben:
The Declaration of Refugees from the Roof of the Occupied School building in Berlin

„Am Dienstag, den 24.6. begann die Räumung der seit eineinhalb Jahren von Geflüchteten besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Berlin Kreuzberg. Moment, Räumung? Fragt man Kreuzbergs Grüne Bezirkspolitiker*innen und deren Sprecher*innen, handelt es sich bloß um einen Umzug, aus freien Stücken. Nur komisch, dass es dazu rund 1.000 teils schwer bewaffnete Polizist*innen bedarf….“ Continue reading →

27Juni/14

Soliparty von Aktion Bleiberecht

Themen

Freitag den 27. Juni im White Rabbit ab 22 Uhr

SolipartyDie Einnahmen der Soliparty werden für die politische Arbeit von Aktion Bleiberecht Freiburg verwendet. Derzeit erarbeitet Aktion Bleiberecht einen antirassistischen Stadtrundgang, der sich mit der Rolle der einzelnen kommunalen Behörden in Bezug auf die Flüchtlingspolitik auseinandersetzen wird. Continue reading →