Abschiebungen müssen geächtet und mit Widerstand begegnet werden.

Wieder Menschen nach Albanien abgeschoben. P1100975

Heute am 24.08.2016 fand eine erneute Sammelabschiebung vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden (FKB), diesmal nach Tirana (Albanien) statt. Das Flugzeug war bereits um 7 Uhr morgends startklar. Die Menschen wurden mitten in der Nacht von der Polizei abgeholt. Wieviel Personen abgeschoben wurden, darüber liegen keine Zahlen vor. Sicher ist, dass Familien mit Kindern abgeschoben wurden. Wie immer, war viel Polizei im Einsatz.  Abgeschoben ist das scheinbar ’sichere Herkunftsland‘  wurde trotz zahlreichen Informationen, die das Gegenteil beweisen. Jüngst hat die Schweizerische Flüchtlingshilfe einen Bericht zur Blutrache in Albanien herausgegeben. Den Bericht gib es hier. 

Auch amnesty international berichtet gegenteiliges. „Roma und Balkan-Ägypter erhielten keinen Zugang zu angemessenem Wohnraum und wurden Opfer von rechtswidrigen Zwangsräumungen. Tausende von Albanern beantragten aus Armutsgründen in der EU Asyl. Die Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt waren nach wie vor unzureichend.“ Bericht von 2016

Aus dem Rechtsgutachten von PRO ASYL e.V. „Sowohl das Auswärtige Amt wie auch der Kommissar für Menschenrechte des Europarates stellen ein hohes Maß an „ Korruption, Nepotismus und organisiertes Verbrechen und eine Kultur der Straflosigkeit und fehlenden Implementierung der vorhandenen Regelwerke“ fest. Diese schwerwiegenden Defizite würden das wirksame Funktionieren des Gerichtssystems ernsthaft beeinträchtigen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit aushöhlen. Das Auswärtige Amt berichtet ferner über erhebliche gesellschaftliche Diskriminierungen von Roma und „Ägyptern“ . Diese würden nicht nur gesellschaftlich ausgegrenzt, sondern seien auch Opfer einer diskriminierenden Verwaltungspraxis.“