News – AKTUELLES – Nachrichten der Kalenderwoche 37

Wichtige Informationen zu Asyl- und Flüchtlingspolitik

Integrationsbarometer“
Wie bewerten Menschen mit und ohne Migrationshintergrund das Integrationsklima in Deutschland? Der SVR_Migration hat heute sein neues Integrationsbarometer 2018 vorgestellt. https://t.co/Pj1WkSwBrt

Nur die AfD blieb stumm
„Niemand darf mehr weggucken, wenn Parolen gegrölt werden, wenn der Hitlergruß gezeigt wird, wenn Nazisymbole gezeigt werden. Dagegen gibt es Gesetze.“ https://t.co/a9mHIDo8lW

Minderjährige Flüchtlinge
Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 27.04.2018: Nach EuGH-Urteil vom 12.04.2018 zum Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die während des Asylverfahrens volljährig werden, bedarf Rechtsprechung des BVerwG einer Überprüfung.
https://t.co/NEgs6I5Y5W https://www.asyl.net/rsdb/m26533/

Gesundheitsversorgung
Beschluss des LSG Hessen vom 11.07.18: Gesundheitsversorgung nach dem AsylbLG muss dem Leistungsniveau des SGB entsprechen. § 6 AsylbLG ist im Lichte der Menschenwürde und des Sozialstaatsprinzips verfassungskonform weit auszulegen. https://t.co/TK5HEmoSZO

Traumatisierte Flüchtlinge
Oft wird traumatisierten Geflüchteten ihre Geschichte nicht geglaubt. Sie fühlen sich nicht mehr sicher in der Welt und fürchten weitere Bedrohung. In der Therapie kann das Unrecht sichtbar gemacht und trotz allem nach Handlungsmöglichkeiten gesucht werden
https://t.co/xLuCVmXJus

Flächendeckende Inhaftierung“ von Flüchtlingen
Pro Asyl kritisiert die neue EU-Rückführungsrichtlinie als ein Programm zur flächendeckenden Inhaftierung von… https://t.co/7Eey8WCOyN

Youtube: Populärer Tummelplatz für Hass
Chemnitz hat unterm Brennglas gezeigt, wie rechtsextreme und rechtspopulistische Vernetzung funktioniert. Neben privaten Messengern spielt dabei vor allem YouTube eine zentrale Rolle, betont unser Kollege Miro Dittrich https://t.co/tgeIpxx6Ky

Grenzenlose Solidarität
Flucht & Migration sind keine voneinander zu trennenden Phänomene. nothilfe verteidigt das Asylrecht ebenso wie das universelle Recht auf Freizügigkeit, das nicht nur für Tourist_innen aus den privilegierten Regionen gelten kann. Weiterlesen? Bitte: https://t.co/tevXLRweCQ

Der Nationalismus ist in alle Gesellschaftskreise vorgedrungen” 
Viel Arbeit, schöne Natur, kaum Migranten: Im sächsischen Stollberg bei Chemnitz gibt es wenig Gründe, rechts zu sein. Trotzdem zieht sich ein rechtsextremes Netzwerk durch die Stadt. Josh_Groeneveld hat den Ort besucht https://t.co/KDpTt5BiNG

EU- Staats Treffen
Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zu einer Tagung in Salzburg. Thema ist vor allem InnereSicherheit https://t.co/pRfGyJAkyr

Ungarn: Gewalt gegen Geflüchtete
Stockschläge, Tritte und Hundeattacke: In Ungarn werden Geflüchtete häufig Opfer von Misshandlungen durch die Behörden. Das prangert jetzt auch der Europarat an: https://t.co/EsGOR5YRRF

Kongo: »Das Land ist ein rechtsfreier Raum«
Die Menschenrechtlerin Passy Mubalama im Gespräch über die Lage in der Demokratischen Republik Kongo vor den Wahlen: »Das Land ist ein rechtsfreier Raum«
https://t.co/YynKi7cgGi

Diskriminierung im Alltag
Diskriminierung aufgrund der ethnischen oder religiösen Herkunft findet sich auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt, im Bildungssystem & im tägl. Alltag. Das zeigt unsere neue Faktensammlung zur Diskriminierung im
https://t.co/O3Xgb2VJwf

Lagerschulen“
„Keinesfalls“ erfüllt Curriculum für Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen das Niveau von Schulen. https://t.co/5SDRmPETnE

Griechenland
19 verschiedene NGOs haben sich an die Öffentlichkeit gewandt. Sie beklagen, besonders die beschämenden Zustände im Lager Moria auf Lesbos. https://t.co/tpimxknZ12

Sammelabschiebung Georgien
Bei Sammelabschiebung nach Georgien am 11.9. handelte es sich um 1. aus Sachsen. 65 Menschen an Bord, 59 v hier. Zwei Familientrennungen. Eine weitere Trennung wurde mit Eilantrag verhindert. https://t.co/WPH6pCJRqu

Bulgarien – Abschiebstopp
Niedersachsen: Das Abschiebungsverbot für in Bulgarien bereits anerkannte Geflüchtete ist rechtskräftig. Grund sind schwere systemische Mängel dort – Flüchtlingen drohen Elend, Misshandlungen & Obdachlosigkeit, wie PRO ASYL schon 2015 dokumentiert hat. https://t.co/ml3sqiPtvN

Rassismus gegen Roma
Vor einigen Monaten gab es im sächsischen Plauen zwei Brände in, vor allem von Roma bewohnten, Häusern. Die Behörden sehen keine politischen Hintergründe und keinen Zusammenhang. Eine ausführliche tazgezwitscher-Recherche wirft viele Zweifel daran auf: https://t.co/4DGFG7S8q1

Abschiebungen nach Afghanistan
Wer waren die 69 Menschen, die im Juli nach Afghanistan abgeschoben wurden? zeitonline (+) hat sehr aufwändig recherchiert & erzählt ihre Geschichten. https://t.co/mNZjgua453

Rassistische und antisemitische Gewalt
Die unabhängigen Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und  antisemitischer Gewalt verzeichnen derzeit ein besorgniserregendes Ausmaß politisch rechts, rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalt: https://t.co/flJwfn5yd6

Tunesien – Friedhof für Unbekannte
An der Küste in Tunesien liegen immer wieder tote Flüchtlinge, die die Flucht nach Europa gewagt & nicht überlebt haben. Ein ehemaliger Fischer hat in Zarzis einen »Friedhof für Unbekannte« angelegt – um ihnen wenigstens im Tod ein wenig Würde zu geben.
https://t.co/bekZfQQpFS

Gefährder statt gefährdend
Gefährdet sind die Menschen, die herkommen! Mehr dazu schreibt medico-Kollege Andreas Wulf: https://t.co/lW4oi7YyCk

Bamberg – Demo gegen Ankerzentrum
Bericht über die Demo letzten Samstag gegen das Ankerzentrum in Bamberg.
700 Menschen demonstrierten gegen Massenlager und Abschiebungen
https://t.co/UDfQt9kWQm

Schutzlos in Ankerzentren
„Wer aus Ankerzentrum in ein Frauenhaus flüchtet, begeht eine Ordnungswidrigkeit.“ So gibt es Seehofer auf meine Anfrage zu. Unfassbar! https://t.co/ZgKxdW4TFb

Wer überrascht ist…
Das Selbstbild der Deutschen.
Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus, völkisches Denken; ein Problem der sogenannten Mitte.
https://t.co/Ol8QtXGG4E

UN-Flüchtlingskommissar warnt
Nach den jüngsten Protesten rechter Demonstranten in Deutschland warnt UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi vor einer Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Europa. https://t.co/fTK24K4ugO

Ungarn – Essen vor Gericht erstritten
Hungarian Helsinki Committee: Essen vor Gericht erstritten (https://t.co/Oz0n90tqeB) https://t.co/2sYr5QeLGz

Frontex
EU-Grenzagentur: Bericht: Zuständigkeit von Frontex soll stark erweitert werden https://t.co/ZIEzwKfKxu

Bürgermeister von Altena
Andreas Hollstein, Bürgermeister von Altena im Sauerland, hatte freiwillig mehr Flüchtlinge in seiner Stadt aufgenommen. Wegen seines Engagements ist er nun Finalist des international renommierten Nansen-Flüchtlingspreises.  https://t.co/mEUNenGQAd

Der Film „Roma“
Beim Filmfestival in Venedig hat zum ersten Mal eine Netflix-Produktion den Goldenen Löwen gewonnen. Der Film „Roma“ von Alfonso Cuarón gilt als bislang persönlichster Film des mexikanischen Regisseurs.

Droht Deutschland ein neues 1933?
Sehr lesenswerte Analyse des Historikers WildtMichael: https://t.co/pGYTNkEZoI

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