Mit sogenannten Rückkehrprogrammen soll das Asylrecht unterlaufen werden

„Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt“ und „Perspektive Heimat“

Die reale Lage in den Herkunfsländern wird vertuscht. Unter dem Programmnamen „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ sollten Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten zur Ausreise gedrängt werden. Familien konnten 3.000€ und Einzelpersonen 1.000€ erhalten. Organisatorisch in die Umsetzung ist die IOM involviert, die sich schon lange auch am deutschen Abschiebesystem beteiligt. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) existiert seit 1951 und ist „die führende zwischenstaatliche Organisation im Berich der Migration“. „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ war offensichtlich als Versuchsprojekt gedacht, denn es galt nur zwischen dem 1. Dezember 2017 bis zum 28. Februar 2018. „Wenn diese Prämie auf Geflüchtete aus Kriegs- und Krisengebieten angewendet wird, hebelt man unser Individualrecht auf Asyl auf dem Verwaltungsweg aus“ meint Dietrich Eckeberg von der Diakonie. Derartige  Finanzspritzen ändern nichts an der bestehenden Gefahr durch Krieg oder Verfolgung, schreibt PRO ASYL. Auf dem „Informationsportal zu freiwilliger Rückkehr“ ‚Returning from Germany‘, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und der IOM betrieben wird, sind alle Programme aufgelistet.

Seit März 2017 existiert das Programm „Perspektive Heimat“ des Bundesentwicklungsministeriums. „Das Rückkehrer-Programm ist seit März 2017 im Aufbau und hilft seither Menschen bei der Reintegration, die nach Albanien, Kosovo, Serbien, Tunesien, Marokko, Ghana und Senegal zurückkehren wollen. Weitere Zielländer des Programms sind Nigeria, Irak, Afghanistan und Ägypten“ schreibt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Das Programm wird laut Süddeutsche Zeitung auf 500 Millionen Euro aufgestockt.

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