350 bis 400 Menschen demonstrieren in Karlsruhe

emil — Sun, 20 Sep 2015 11:52:47 +0000

Krieg, Verfolgung, Diskriminierung, Waffenlieferungen als Fluchtursachen genannt

Etwa 300 bis 400 Personen demonstrieren am Samstag den 19. September in der Karlsruher Innenstadt gegen Abschiebungen und Diskriminierungen von Geflüchteten. Aufgerufen dazu eine Gruppe von Geflüchteten aus Karlsruhe und UnterstützerInnen. In den einzelnen Reden von Geflüchteten forderten diese ihre Rechte und Würde in der Gesellschaft ein. Der Appell an die Mehrheitsgesellschaft lautete, lasst uns nicht alleine, mischt euch ein für eine gesellschaftliche Veränderung die Rechte für alle garantiert. Neben RednerInnen aus verschiedenen afrikanischen Ländern sprach auch ein Vertreter der Roma. Der Redner kritisierte die Politik der „sicheren Herkunftsländer“ und zeigte an konkreten Vorfällen auf, wie Roma auf dem Balkan ausgegrenzt und diskriminiert werden. Weitere RednerInnen setzten sich mit der kapitalistischen Wirtschafts- und Außenpolitik der G7/G8 Länder und deren Folgen, die zur Flucht und Vertreibung beitragen, auseinander. Ein weiterer Redner wies daraufhin – „solange ihr Waffen liefert, werden Flüchtlinge kommen!“. In weiteren Beiträgen wurden die geplanten Gesetzesverschärfungen, die sich gegen ein Aufenthaltsrecht von Geflüchteten in Deutschland richten, zurückgewiesen.

Bilder von der Demonstration:

Erfurt: 140 Menschen verhindern in Erfurt erneut Abschiebung

emil — Tue, 10 Mar 2015 17:16:14 +0000

23-jähriger Eritreer wird nicht nach Italien abgeschoben

In der Nacht zum Dienstag verhinderten 140 Menschen erneut eine Abschiebung: die des 23-jährigen Abraham nach Italien. Spontan gruppierten sich jene vor der Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in der Stauffenbergallee 25, Erfurt. Der Mann aus Eritrea sollte sich dort nach Aufforderung der Ausländerbehörde Erfurt 24 Stunden bereit halten, um von uniformierten Polizeikräften der Thüringer Landespolizei abgeholt und nach Italien deportiert zu werden.Vor der Unterkunft versammelten sich auch zahlreiche Geflüchtete, die sich mit dem von Abschiebung Bedrohten solidarisierten: „Egal, woher der Mann kommt. Die staatlich organisierte Vertreibung von Asylsuchenden betrifft uns alle, auch wenn eigentlich gerade Winterabschiebestopp in Thüringen ist“, erklärt ein Aktivist von Roma Thüringen. Denn trotz des Erlasses der Landesregierung können Abschiebungen nach Dublin-III-Verordnung weiter durchgeführt werden, weil sie im Unterschied dazu als „Überstellung“ gelten.Die Stimmung war während des Protests zeitweise angespannt. Die vor Ort anwesende Polizei ignorierte das Gesprächsangebot des Betroffenen, der vom Balkon des Hauses aus seine Anwesenheit bekunden wollte: „Die BeamtInnen drehten dem Mann bewusst den Rücken zu und ignorierten ihn, als er mit ihnen sprechen wollte, auch nach mehrfacher Bitte, endlich zuzuhören“, kritisiert Alexandra Hoffmann aus Abrahams Freundeskreis. „Wir haben gesehen, was PolizistInnen von Asylsuchenden halten, die nicht bereitwillig abgeführt werden wollen und in die Obdachlosigkeit gehen möchten“, so Hoffmann weiter.

Die Situation im Zielland Italien, in das Abraham abgeschoben werden sollte, ist katastrophal. Zahlreiche deutsche Gerichte haben bereits für Familien mit Kindern konstatiert, dass das Leben in Italien auf der Straße – das also oft ohne jegliche sichere Existenzgrundlage bleibt – kein Paradigma eines menschenwürdigen Asylverfahrens ist. Abschiebungen nach Italien finden deshalb kaum noch statt, wenn es sich nicht um alleinreisende junge Männer handelt. Ihnen wird, wie am Beispiel von Abraham durch die Ausländerbehörde Erfurt ersichtlich ist, durchaus ein Leben in den überlasteten EU-Grenzstaaten zugemutet.

Um zu verhindern, dass Abraham weiter auf seine Abschiebung warten muss und die Polizei keinerlei Einsicht zeigte, wurde der Mann zunächst in ein Kirchenasyl gebracht. „Er ist nun erstmal in Sicherheit und kann zur Ruhe kommen. Wir werden genau hinsehen, wenn weitere Abschiebungen stattfinden und diese rassistische Praxis fortgesetzt wird“, resümiert Hoffmann.

Kontakt:
Frau Alexandra Hoffmann, Freundeskreis von Abraham
Tel. 017639647472
Email: memedovichsbleiben@posteo.de
Internet: http://breakdeportation.blogsport.de
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flucht mailing list
flucht@asyl.org
http://www.asyl.org/mailman/listinfo/flucht

Protest – Aktion Bleiberecht

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